Ortsrecht der Stadt Blomberg
01 Allgemeines
- 01.01.00 Beschreibung: Ortsvorsteher der Stadt Blomberg
02 Allgemeine Verwaltung
- 02.01.00 Beschreibung: Hauptsatzung der Stadt Blomberg
- 02.02.00 Beschreibung: Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Blomberg in der Fassung der 2. Änderung vom 12.03.2021
- 02.02.01 Beschreibung: Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Blomberg in der Fassung der 3. Änderung vom 03.03.2022
- 02.03.00 Beschreibung: Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Blomberg
- 02.04.00 Beschreibung: Ehrenordnung des Rates der Stadt Blomberg vom 22.05.2006
- 02.05.00 Beschreibung: Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Blomberg vom 21.12.2015
- 02.06.00 Beschreibung: Bündnis für wirtschaftsnahe Verwaltung in der Modellregion OstWestfalenLippe
- 02.07.00 Beschreibung: Rahmenvereinbarung zum Bürger- und Unternehmerservice im Kreis Lippe - BUS
- 02.08.00 Beschreibung: Satzung über die zukünftige Besetzung des Rates der Stadt Blomberg für die Wahlperiode von 2020 bis 2025 vom 21.12.2017
- 02.09.00 Beschreibung: Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens und des Stadt Blomberg-Zeichens vom 01.09.2021
03 Kämmerei und Finanzen
- 03.01.00 Beschreibung: Satzung über die Abfallentsorgung
- 03.02.00 Beschreibung: Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
- 03.02.01 Beschreibung: Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
- 03.02.02 Beschreibung: Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung
- 03.02.03 Beschreibung: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 14.11.2006
- 03.02.04 Beschreibung: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 19.12.2008
- 03.02.05 Beschreibung: 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 17.12.2010
- 03.02.06 Beschreibung: 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg vom 12.11.2015
- 03.03.00 Beschreibung: Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg
- 03.03.01 Beschreibung: Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung
- 03.03.02 Beschreibung: Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg vom 26.06.2001 vom 20.10.2011
- 03.03.03 Beschreibung: Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Blomberg vom 26.06.2001 vom 19.12.2014
- 03.04.00 Beschreibung: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg
- 03.04.01 Beschreibung: 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 15.12.2006
- 03.04.02 Beschreibung: Satzung zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Blomberg vom 14.11.2006 vom 19.12.2014
- 03.05.00 Beschreibung: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
- 03.05.01 Beschreibung: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich
- 03.05.02 Beschreibung: Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 11. Mai 2005 vom 28.09.2015
- 03.05.03 Beschreibung: Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 14.04.2016
- 03.05.04 Beschreibung: Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09.05.2019
- 03.05.05 Beschreibung: Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 25.06.2020
- 03.06.00 Beschreibung: Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
- 03.07.00 Beschreibung: Satzung des Schulverbandes Pestalozzischule Blomberg
04 Bürgerservice und Ordnung
- 04.01.00 Beschreibung: Satzung über die kommunalen Friedhöfe
- 04.01.01 Beschreibung: Änderung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Blomberg vom 05.10.2017
- 04.02.00 Beschreibung: Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe
- 04.03.00 Beschreibung: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Blomberg aus besonderem Anlass
- 04.04.00 Beschreibung: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Blomberg
- 04.04.01 Beschreibung: Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Blomberg
- 04.05.00 Beschreibung: Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Blomberg
- 04.06.00 Beschreibung: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in Blomberg
- 04.07.00 Beschreibung: Satzung über die Kostenerstattung und die Erhebung von Gebühren für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für die freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Blomberg
- 04.08.00 Beschreibung: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Blomberg vom 27.09.2016
- 04.09.00 Beschreibung: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Blomberg zur Kastrationspflicht von Katzen vom 25. Oktober 2011
05 Senioren, Jugend und Soziales
- 05.01.00 Beschreibung: 2. Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorläufigen Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Blomberg vom 06.07.2016
- 05.01.01 Beschreibung: Anlagen zur 2. Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorläufigen Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Blomberg vom 06.07.2016
- 05.02.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose im Gebiet der Stadt Blomberg vom 01.07.2022
- 05.03.00 Beschreibung: Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Blomberg vom 14.02.2007
- 05.04.00 Beschreibung: Geschäftsordnung des Behindertenbeirates in der Stadt Blomberg vom 05.04.2006
- 05.05.00 Beschreibung: Richtlinien der Stadt Blomberg zur Ausführung der Regelungen des Härtefallfonds des Landes NRW «Alle Kinder essen mit« vom 01.08.2019
06 Bauen und Stadtentwicklung
- 06.01.00 Beschreibung: Satzung über die Bestimmung des zuständigen Ratsausschusses für Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz NW-DSchG NW)
- 06.02.00 Beschreibung: Satzung der Stadt Blomberg über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a - 135 c BauGB
- 06.03.00 Beschreibung: Satzung über die Erhebung von Erschließungskostenbeiträgen in der Stadt Blomberg
- 06.04.00 Beschreibung: Ablösungsbestimmungen
- 06.05.00 Beschreibung: Satzung der Stadt Blomberg zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Orts-, Straßen- und Altstadtbildes für den Bereich der Kernstadt Blomberg - Gestaltungssatzung -
- 06.06.00 Beschreibung: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Blomberg vom 21.03.2013
- 06.07.00 Beschreibung: Satzung der Stadt Blomberg über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Landesbauordnung - (BauO NRW) - Stellplatzsatzung -
- 06.08.00 Beschreibung: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Blomberg - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -
- 06.08.01 Beschreibung: Anlage 1 zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Blomberg
- 06.08.02 Beschreibung: Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Blomberg
- 06.09.00 Beschreibung: Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Blomberg - Baumschutzsatzung - mit den hierzu ergangenen Änderungen
- 06.10.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührenordnung zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle Hohedömsen
- 06.10.01 Beschreibung: Anpassung der Öffnungszeiten und des Gebührentarifes zum Betrieb der Deponie für Bodenaushub mit Müllumschlagstelle Hohedömsen
- 06.11.00 Beschreibung: Erhaltungssatzung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Innenstadt von Blomberg
- 06.12.00 Beschreibung: Richtlinien der Stadt Blomberg zur Förderung des Erwerbs von Altbauten - Förderprogramm Jung kauft Alt
07 AWB (Abwasserwerke Blomberg)
- 07.01.00 Beschreibung: Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Abwasserwerke Blomberg
- 07.02.00 Beschreibung: Abwasserbeseitungssatzung der Stadt Blomberg vom 12. Juli 2018
- 07.02.01 Beschreibung: Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 11. Juli 2019, vom 16.12.2022
- 07.02.02 Beschreibung: Satzung zur 1. Änderung der Beitrags-und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Blomberg vom 16.12.2022
- 07.03.00 Beschreibung: Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Blomberg in der aktuell gültigen Fassung
- 07.04.00 Beschreibung: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 07.04.01 Beschreibung: Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Blomberg vom 10.03.2023
- 07.05.00 Beschreibung: Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Triftenstraße/Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 22. März 2007
- 07.06.00 Beschreibung: Satzung gemäß § 45 VI BauO NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Brandenburger Straße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 14. März 2008
- 07.07.00 Beschreibung: Satzung gemäß § 61a V LWG NW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Am Hamberg, Eckerngarten und Wartsberg, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 12. März 2009
- 07.08.00 Beschreibung: Satzung gemäß § 61a Abs. 5 LWG NRW über die vorgezogene Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich Mittelstraße und Schönfeldstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 26. März 2010
- 07.09.00 Beschreibung: 07.09.00 Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Einzugsbereich der Kläranlage Istrup (Ortsteile Brüntrup, Cappel, Höntrup, Istrup, Mossenberg und Wöhren) der Stadt Blomberg vom 28. Mai 2010
- 07.10.00 Beschreibung: Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich Mühlenstraße, Starenweg, Schönfeldstraße und Wiemannstraße, Ortsteil Reelkirchen, der Stadt Blomberg vom 07. April 2011
- 07.11.00 Beschreibung: Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 17. November 2011
- 07.12.00 Beschreibung: Satzung über die Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW in der Stadt Blomberg vom 18. Dezember 2014
- 07.12.01 Beschreibung: Anlage zu § 2 Abs. 1 der Satzung zur Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e, Satz 2 LWG NRW in der Stadt Blomberg
- 07.12.02 Beschreibung: Satzung über die Fortführung von Fristsetzungen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 e Satz 2 LWG NRW im Bereich des Ortsteils Herrentrup der Stadt Blomberg vom 05. November 2015
08 BIG (Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung)
- 08.01.00 Beschreibung: Betriebssatzung der Stadt Blomberg für die Verwaltung der städtischen Immobilien und Grundstücke
- 08.02.00 Beschreibung: Richtlinien für die Vergabe von städtischen Grundstücken zur Errichtung von Einfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern gemäß Beschluss des Rates der Stadt Blomberg
- 08.03.00 Beschreibung: Dorfgemeinschaftshäuser in den Blomberger Ortsteilen
- 08.04.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührenordnung für die örtliche Begegnungsstätte Flüggesche Scheune in der Friedrichstraße in Blomberg
- 08.05.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle in Istrup
- 08.06.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Mehrzweckhalle Blomberg, Neue Torstraße 120
- 08.07.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Donop
- 08.08.00 Beschreibung: Benutzungs- und Gebührenordnung für das Kulturhaus Alte Meierei (ehemals Bürgerhaus Blomberg)
09 Stadtforst
10 Sonstige Einrichtungen
- 10.01.00 Beschreibung: Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe
- 10.02.00 Beschreibung: Satzung des Kulturringes Blomberg e.V.
- 10.03.00 Beschreibung: Satzung der Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
- 10.04.00 Beschreibung: Gebührenordnung der Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
- 10.04.01 Beschreibung: Satzung zur 1. Änderung der Gebührenordnung für die Johannes-Brahms-Schule, Musikschule für Detmold, Blomberg, Horn-Bad Meinberg
- 10.05.00 Beschreibung: Satzung für den Zweckverband Volkshochschule Lippe Ost mit den hierzu ergangenen Änderungen
- 10.06.00 Beschreibung: Satzung des Stadtsportverbandes